Sehr geehrte Damen und Herren, 

die vom Bundeskanzler angestoßene Debatte um das sogenannte „Stadtbild“ hat in den vergangenen Wochen hohe Wellen geschlagen. Die Äußerungen haben sich zu einer Diskussion über Zugehörigkeit und gesellschaftliches Zusammenleben entwickelt – mit bedenklichen Untertönen.

Für mich ist dabei ganz klar – und das habe ich auch im Stern-Interview deutlich gemacht: Wenn wir über das Stadtbild sprechen, reden wir nicht über Herkunft, Hautfarbe oder Religion. Wir reden über soziale Gerechtigkeit und Teilhabe, Sicherheit und Sauberkeit sowie Kultur, Arbeit und Wohnen in unseren Städten. Unsere Innenstädte sind das Herz unserer Gesellschaft – Orte, an denen Menschen sich begegnen, arbeiten, wohnen und leben.

Ich habe den Bundeskanzler zu Klarheit in der Stadtbild-Debatte aufgefordert. Denn seine Formulierungen schaffen Unsicherheit und öffnen Raum für Ressentiments. Das ganze Interview könnt Ihr hier nachlesen: https://www.stern.de/news/spd-abgeordneter-ahmetovic-fordert-koalitionsbeschluss-zu--stadtbild--aeusserungen-36152104.html

Gemeinsam mit neun weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten aus Großstädten – wir repräsentieren unterschiedliche Generationen, Regionen und Lebensgeschichten, mit und ohne Zuwanderungsgeschichte, aus allen drei politischen Strömungen – habe ich den Debattenbeitrag „Lebenswerte Innenstädte mit Zukunft – Unser Stadtbild: sozial. sicher. solidarisch.“ mitinitiiert.

Darin machen wir deutlich: Ja, es gibt Herausforderungen – Leerstand, Wohnungsnot, fehlende soziale Infrastruktur, Verwahrlosung öffentlicher Räume. Aber wer die Debatte nur auf Migration verengt, verhindert Lösungen.

Als SPD-Abgeordnete und Teil der Regierungskoalition dürfen wir das nicht einfach so stehen lassen. Wir brauchen eine rationale, gemeinsame Verständigung in der Koalition: Wie beseitigen wir Leerstand? Wie stärken wir Kultur, Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum? Wie machen wir unsere Innenstädte wieder zu lebenswerten Orten für alle Menschen?

Unser gemeinsamer 8-Punkte-Plan für ein soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild zeigt, wie sozialdemokratische Politik Stadtentwicklung denkt: Mit bezahlbarem Wohnraum, starker sozialer Infrastruktur, Sicherheit durch Prävention und Stärkung des Rechts, kultureller Teilhabe, nachhaltiger Mobilität und ökologischer Verantwortung. Das Papier formuliert damit einen klaren Gegenentwurf zu undifferenzierten, populistischen Verkürzungen.

Zentral ist dabei unser Vorschlag, dass sich die Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD bis Jahresende auf ein gemeinsames Verständnis des „Stadtbilds“ verständigen sollte – sei es durch einen parlamentarischen Beschluss, eine Arbeitsgruppe oder einen Gipfel „Stadt der Zukunft“ im Kanzleramt.

Zugleich sehe ich in dieser Debatte eine Chance: Eine Chance zu zeigen, dass wir uns als Land nicht durch Ausgrenzung, sondern durch Zusammenhalt definieren. Wir wollen keine Spaltung, sondern Lösungen. Keine Schlagworte, sondern Klarheit.

Lassen Sie uns diese Debatte nutzen, um die realen Probleme in unseren Innenstädten anzugehen – sozial, sicher und solidarisch.

Ich halte Sie weiter auf dem Laufenden und verbleibe bis dahin 

mit freundlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB

Der Debattenbeitrag kann hier nachgelesen werden:

Debattenbeitrag SPD soziales Stadtbild 251023 154808