Die vom Bundeskanzler angestoßene Debatte um das sogenannte „Stadtbild“ hat in den vergangenen Wochen hohe Wellen geschlagen. Die Äußerungen haben sich zu einer Diskussion über Zugehörigkeit und gesellschaftliches Zusammenleben entwickelt – mit bedenklichen Untertönen.

„Ich fordere den Kanzler zu Klarheit in der „Stadtbild“-Debatte auf, die er selbst angestoßen hat. Diese schwammige Sprache ist gefährlich, weil sie Raum für Ressentiments öffnet – und damit die AfD und ihre Ideologie beflügelt. Was genau ist das Problem, von dem Friedrich Merz spricht? Angesichts früherer Aussagen von ihm habe ich eine Vermutung. Das Problem aber: Als Kanzler spricht er auch für die Koalition. Ich will das als SPD-Abgeordneter, zumal als Großstadt-Kind, nicht einfach so stehen lassen. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD sollte sich auf ein gemeinsames Stadtbild durch einen parlamentarischen Beschluss verständigen, um die Debatte zu rationalisieren: Wie können wir Leerstand beseitigen, für mehr Erlebnis und Kultur sowie Sicherheit und Sauberkeit sorgen? Ob der Kanzler dafür ins Kanzleramt einlädt, das Thema im Koalitionausschuss bespricht oder wir eine Arbeitsgruppe einrichten: Hauptsache, wir klären das", erklärt der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović, der den 8-Punkte-Plan mitinitiiert hat. 

Den Debattenbeitrag gibt es hier zum Nachlesen: 

Debattenbeitrag SPD soziales Stadtbild 251023 154808