Sicherheit, Würde und Frieden

Der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović äußert sich zu den aktuellen Entwicklungen im Nahost-Konflikt.

„Hätte man mich vor meiner Wahl in den Bundestag 2021 gefragt, ob wir es in so kurzer Zeit mit Krisen und Eskalationen in diesen Dimensionen zu tun bekommen – sei es z. B. in der Ukraine, Sahel-Zone und nun auch im Nahen Osten – wäre meine Antwort „Nein“ gewesen.

Mit dem Wieder-Aufkeimen des Nahost-Konfliktes droht ein Flächenbrand in der Region. Der Hamas-Terror hat mehr als 1.000 zivile Opfer in Israel zu verantworten. Für Deutschland ist das Existenzrecht Israels Staatsräson – das begründet sich aus unserer historischen und europäischen Verantwortung. Die Selbstverteidigung steht Israel nach internationalem Recht zu. Gleichwohl ist das humanitäre Völkerrecht, wie beispielsweise die Genfer Konvention, zu beachten.

Nachhaltigen Frieden im Nahen Osten kann es nur geben, wenn wir weiter an der Zwei-Staaten-Lösung festhalten. Israelis und Palästinenser:innen müssen in Sicherheit, Würde und Frieden leben - ohne Terrorgefahr durch Hamas, Hisbollah oder Mullahs. Die aktuell hohe Zahl an Todesopfern innerhalb der Zivilbevölkerungen auf beiden Seiten, unter ihnen viele Kinder und Frauen, muss uns mit Nachdruck dazu bewegen, zügig politische Lösungen zu finden. Das humanitäre Leid muss schnell beendet werden.

Deshalb begrüße ich den Einsatz der Bundesregierung und der EU, durch Diplomatie in Zusammenarbeit mit den Teilnehmenden des „Kairoer Friedensgipfels“ daran zu arbeiten. Zudem schließe ich mich den Worten unserer Außenministerin an, „…gemeinsam unsere Bemühungen [zu] verstärken, um dort zu helfen, wo die Not am größten ist. Deutschland hat seine humanitäre Hilfe für Gaza um 50 Millionen Euro aufgestockt. Wir ermutigen alle anderen, auch diejenigen aus der Region, sich diesem Engagement anzuschließen, so wie es bereits einige angekündigt haben.“

Zum Abschluss noch etwas Persönliches: Ich bin selbst ein Kind von Eltern, die vor Vertreibung, Verfolgung und Krieg geflohen sind. Das ist gerade einmal 31 Jahre her. Darum ist es Teil meiner DNA, für Frieden und ein respektvolles Zusammenleben über nationale, ethnische und religiöse Grenzen hinweg, einzustehen und mich gegen jede Form von Hass – auch vor Ort – zu wehren.“