Neujahrsansprache von Adis Ahmetović

In seiner Neujahrsansprache wendet sich der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović an die Hannoveranerinnen und Hannoveraner.

"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vor einem Jahr war unsere Welt eine andere. Die meisten von uns werden sagen: eine bessere. Zum ersten Mal seit 16 Jahren sitzt mit Olaf Scholz wieder ein Sozialdemokrat im Kanzleramt. Und wir wollten loslegen und die großen Herausforderungen unserer Zeit angehen: Klimawandel, Transformation unserer Wirtschaft, Digitalisierung.

Dann hat Russland am 24. Februar 2022 die Ukraine überfallen. Wir haben Krieg mitten in Europa. Zigtausend Menschen sind gestorben, Millionen mussten ihr Zuhause verlassen und sind auf der Flucht. Über eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer haben wir allein in Deutschland seit Kriegsbeginn aufgenommen. Nicht nur damit zeigen wir, dass wir fest an der Seite der Ukraine stehen. Gemeinsam mit unseren internationalen Partnerinnen und Partnern unterstützen wir die Ukraine finanziell, logistisch, militärisch – mit allem, was möglich ist. Damit die Menschen dort ihr Land verteidigen können. Das alles tun wir, damit es bald wieder einen langfristigen Frieden in Europa geben kann. Und wir spüren die Folgen des Krieges auch hier bei uns. Damit meine ich nicht nur die täglichen Schreckensbilder in den Nachrichten, an die wir uns - leider - so schnell gewöhnt haben.

Die Preise steigen. Wir wussten lange nicht, ob unser Gas für den Winter reichen wird. Viele Menschen spüren Existenzängste – sei es, weil sie Angst davor haben, dass der Krieg noch näher an uns heranrückt oder weil sie sich fragen, wie lange sie ihre Rechnungen noch bezahlen können. Der Krieg stellt uns vor gewaltige Herausforderungen. Wir stehen nicht vor einer großen Krise, sondern vor so vielen wie noch nie: Russlandkrise, Energiekrise, Preiskrise, Klimakrise, immer noch Corona-Krise.

Natürlich sind viele Menschen verunsichert, fühlen sich ohnmächtig, und einige verlieren das Vertrauen: in die Politik, in die Gesellschaft, in unsere Demokratie. Wir müssen lange zurückschauen, um so viel Verunsicherung in so vielen Bereichen unserer Gesellschaft zu finden. Dennoch, wie Willy Brandt bin ich überzeugt: Die meisten Krisen lassen sich meistern. Und natürlich darf ein Zitat von Helmut Schmidt nicht fehlen. Wie die meisten von uns wissen, hat er mal gesagt: „Charakter zeigt sich in der Krise.“

Liebe Hannoveranerinnen und Hannoveraner,

wir gucken nach vorne und suchen nach Lösungen. Als Land zeigen wir Charakter und übernehmen Verantwortung. Die Herausforderungen mögen viel größer sein als noch vor einem Jahr. Unsere Antworten auf diese Herausforderungen funktionieren trotzdem. Mit Entlastungspaketen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Mit 200 Milliarden Euro für eine Energiepreisbremsen. Diese Entlastungspakete zielen auf den Zusammenhalt der Gesellschaft. Unsere Botschaft ist klar: Wir lassen niemanden zurück, helfen Familien, Menschen, die wenig Einkommen haben, und wir helfen Unternehmen und Betrieben. Dazu investieren wir massiv in unsere Außen- und Sicherheitspolitik, unter anderem mit einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für unsere Bundeswehr.

Trotz der Krisen und Herausforderungen haben wir zudem weiterhin den Blick auf die drängendsten Aufgaben der Zukunft: der Bekämpfung des Klimawandels, der Transformation unserer Wirtschaft sowie die Digitalisierung. Der 12 Euro-Mindestlohn ist seit Kurzem Realität für Millionen von Menschen in diesem Land, wir haben das Kindergeld und den Kinderzuschlag erhöht und eine Strom- und Gaspreisbremse eingeführt. Dazu können die Menschen bald für 49 Euro im Monat bundesweit mobil sein.

Dazu haben wir:

Das neue WohngeldPlus durchgesetzt, damit künftig dreimal so viele Haushalte mit eher kleinen Einkommen und hohen Wohnkosten davon profitieren können - und die Heizkosten werden dabei künftig auch berücksichtigt.
Mit dem neuen Bürgergeld haben wir Hartz 4 abgeschafft und einen Sozialstaat auf Augenhöhe geschaffen, der den Leuten keine Angst mehr macht, sondern sie zurück in Arbeit bringt.
Aus Respekt vor allen, die die Energiekrise hart trifft, schöpfen wir Übergewinne bei Energieunternehmen ab, um niedrigere Preise für alle zu finanzieren.
Wir haben ab Tag 1 der neuen Regierung die Unabhängigkeit von russischem Gas forciert, einen LNG-Terminal bspw. in Niedersachsen gebaut, Gasspeicher gefüllt und andere Gasquellen erschlossen, damit wir gut durch diesen Winter kommen.
Mit dem Chancenaufenthaltsrecht beenden wir jahrelange Kettenduldungen von Menschen, die längst in Deutschland angekommen und integriert sind.

Und das sind nur einige Beispiele von vielen, die auch für uns in Hannover Entlastungen bedeuten. Es gibt uns mehr Spielraum und Planbarkeit.

Wenn wir auf das Jahr 2022 zurückblicken, sehen wir vieles, was uns zurecht beunruhigt hat. Ich kann Ihnen sagen, mich hat es das auch. Es ist mein erstes Jahr als Abgeordneter, als ihr direkt gewählter Vertreter für Hannover. Es hätte ein wenig ruhiger für uns alle beginnen können. Aber ich kann Ihnen versichern, ich bin hochmotiviert, weil ich auf so viele Anpackerinnen und Anpacker täglich treffe. Wir können stolz auf unsere Gesellschaft sein, in der – trotz aller Widrigkeiten in dieser Zeit – Hundertausende weiter ehrenamtlich den Laden am Laufen halten. Im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, beim THW, in der Flüchtlingshilfe. Zu sehen, wie stark unsere Gesellschaft sein kann, zeigt, dass wir alles hinkriegen, wenn wir weiter zusammenhalten.

Denn es ist genauso, wie Helmut Schmidt gesagt hat: Wir zeigen Charakter in der Krise, egal, wie groß die Herausforderung auch sein mag.

Mit herzlichen Grüßen - ich freue mich auf alle Begegnungen und Gespräche mit Ihnen im Jahr 2023!

Adis Ahmetović, MdB"