Historisches Chaos

Statement von Adis Ahmetović, MdB, zum Scheitern von Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl im ersten Durchgang: 
 

"Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

ich melde mich kurz aus dem Plenum bei Ihnen und Euch, weil Sie/Ihr sicherlich ähnlich überrascht/geschockt/empört seid darüber, was derzeit im Bundestag abläuft. Das Scheitern im ersten Wahlgang eines vom Bundespräsidenten vorgeschlagenen Kanzlerkandidaten gab es so noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zwar regelt das Grundgesetz nach Artikel 63 die Wahl des Bundeskanzlers auch in einem erforderlichen nächsten Wahlgang, doch ist diese Option bisher nicht zur Anwendung gekommen.

Gerade in einer Zeit wie heute – möglicherweise in einer der schwierigsten Phasen für unser Land seit 1949 Nachkriegszeit – braucht es eine handlungsfähige Regierung und ein funktionsfähiges Parlament. 

Derzeit dreht sich die Spekulations-Spirale, wer wohl die Abweichler:innen gewesen sein sollten. Daran möchte ich mich nicht beteiligen, sondern möchte es kurzhalten: Es ist eine Niederlage für die angehendende Regierungsfraktionen. Es ist eine Niederlage der demokratischen Kräfte im Deutschen Bundestag. Profitieren wird lediglich die AfD. 

Nun sitzen die Fraktionsvorsitzenden der Parteien zusammen und sondieren, wann der zweite Wahlgang stattfinden soll. Ich möchte euch als Euer Abgeordneter sagen und versichern, meine Stimme bekommt auch im zweiten Wahlgang, wenn die Fraktionen ihn dann vorschlagen sollten, Friedrich Merz. Warum das trotz aller inhaltlichen Schwierigkeiten am Ende erforderlich ist, habe ich an unterschiedlichen Stellen schon ausführlich dargelegt.

Ich möchte die kommenden vier Jahre stabil regieren, unsere Wahlversprechen umsetzen und das Beste für unser Land und vor allem für unser Hannover durchsetzen. 

Bei Fragen können Sie/könnt Ihr Euch jederzeit an mein Büro-Team und mich wenden. Ich versuche, Euch weiterhin bei der Arbeit in Berlin mitzunehmen.

Lasst mich am Ende noch persönlich eine Bitte loswerden – drückt uns die Daumen, denn ein wenig Fortune wäre nicht schlecht für die kommenden Tage.

Herzliche Grüße
Adis Ahmetović, MdB"