Weichen gestellt für eine Koalition mit den Grünen

Auf dem kleinen Parteitag der SPD Hannover haben die Mitglieder dem Koalitionsvertragsentwurf mit dem Titel „Für Hannover. Für Morgen." zugestimmt und damit die Weichen für eine Koalition mit den Grünen auf kommunaler Ebene gestellt.

„Mit dem Ergebnis haben wir heute den letzten Schritt hin zu einer Koalition mit den Grünen gemacht. Vorbehaltlich der Abstimmung bei den Grünen können wir nun rund sechs Wochen nach der Kommunalwahl als Koalition durchstarten und die aktuellen und Zukunftsthemen anpacken. Als Koalition stehen wir für den Aufbruch und eine Stadt, die auch in Zukunft lebens- und liebenswert bleibt“, so der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Hannover, Adis Ahmetovic.

Mit der Schaffung von 10.000 bezahlbaren Wohnungen soll Hannover bezahlbar bleiben, dazu soll die Teilhabe gestärkt, den Folgen der Coronakrise entgegengewirkt sowie die soziale Quartiersarbeit ausgeweitet werden. Dazu setzt sich die SPD für ein klimaneutrales Hannover bis 2035 ein, die Schulen sowie die Verwaltung sollen weiter digitalisiert und die Stadt als starker Wirtschaftsstandort ausgebaut werden, um gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen.

Darüber hinaus konnte die SPD die Schaffung des neuen Dezernates „Schule und Kultur“ durchsetzen. „Wir möchten 2023 bei der Neubesetzung dieses Dezernates dem Oberbürgermeister einen sozialdemokratischen Vorschlag machen“, betont Ahmetovic.