Bericht aus Berlin beim Currywurst-Essen

Was bedeutet der Begriff der „Zeitenwende“ konkret? Wie machen wir uns unabhängig von russischem Gas und halten die Auswirkungen des Ukraine-Krieges für die Menschen möglichst gering? In alter Tradition seiner Vorgängerin hat der Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic gemeinsam mit Mitgliedern des Ortsvereins (OV) Vahrenheide-Sahlkamps und des OV Bothfeld über die weltpolitische Lage und die Auswirkungen vor Ort diskutiert.

Bei seinem "Bericht aus Berlin" spielten aber nicht nur außenpolitische Schwerpunkte eine Rolle, insbesondere die Auswirkungen des Ukraine-Krieges in Form von steigenden Energiepreisen und hoher Inflation waren Themen. So berichtete der Abgeordnete über die 200 Milliarden Euro, die der Bund zur Verfügung stellt, um die Menschen unter anderem mit einer Strom- und Gaspreisbremse zu unterstützen. Sie sollen unter anderem für Verbraucher:innen, kleine und mittlere Unternehmen sowie soziale Einrichtungen gelten.

In einer ersten Soforthilfe übernimmt der Bund den Abschlag für Gas und Fernwärme für den kommenden Dezember. Das hat die Bundesregierung nun beschlossen. Mit dieser Dezemberhilfe soll die Zeit bis zum Start der Gaspreisbremse, die spätestens zum 1. März 2023, möglichst aber schon rückwirkend zum 1. Februar 2023 kommen soll, überbrückt werden. Die Strompreisbremse soll möglichst zum 1. Januar 2023 greifen. Geplant ist hier ein maximaler Strompreis von 40 Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs. Besondere Regelungen soll es für Härtefälle geben. Spezielle Unterstützung ist etwa auch für Krankenhäuser, Unikliniken, Pflegeeinrichtungen und soziale Dienstleister vorgesehen.

„Es war eine tolle Diskussionsrunde mit den Mitgliedern der beiden Ortsvereine und hat mir viel Spaß gemacht. Ich bedanke mich insbesondere bei den beiden Vorsitzenden Dr. Wjahat Waraich und Florian Spiegelhauer für die Organisation und Einladung. In den kommenden Sitzungswochen in Berlin werden wir uns intensiv auch mit den hier angesprochenen Punkten im Parlament beschäftigen. Die Menschen erwarten zurecht Lösungen vom Bund und verlassen sich in Krisenzeiten auf die Kraft der Sozialdemokratie. Und wir werden liefern“, so Adis Ahmetovic.