Konflikte müssen wir diplomatisch lösen

„Ich begrüße ausdrücklich die Verhandlungsbereitschaft des Außenministers Wadephul in Genf. Oberstes Ziel muss weiterhin für uns, Deutschland und die EU sein, dass dieser Israel-Iran-Krieg zügig beendet wird. Das Risiko einer weiteren unkontrollierten Eskalation ist sehr groß.

Wir müssen beweisen, dass wir noch in der Lage sind, Konflikte auf dieser Welt diplomatisch zu lösen. Gleichzeitig will ich deutlich für die Sozialdemokratie sagen: Wir sind die Partei des NEIN zum Irak-Krieg 2003. UND die Partei des JA zum Atomabkommen mit dem Iran 2015. In beiden Fällen lagen wir richtig.

Aus diesem Grund will ich nochmal unterstreichen, was ich schon zuletzt gesagt habe:

Es ist Zeit für rhetorisches abrüsten. Mit allen Mitteln müssen wir einen Flächenbrand stoppen - alles andere würde für den Nahen Osten, aber auch für uns zu unkalkulierbaren Folgen führen. Denn auch Europa spürt immer die Konsequenzen. Es geht nun darum, der Diplomatie, dem Völkerrecht und der Glaubwürdigkeit unserer eigenen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik wieder lösungsfähige Stärke zu verleihen“, betont der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović.