Unter dem Titel „Geschichte verpflichtet – Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren“ diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetović kürzlich gemeinsam mit Prof. Dr. Jens-Christian Wagner, Leiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, über Chancen, Risiken und Konsequenzen eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD.

Seit Mai 2025 wird die Partei vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. „Die AfD steht für eine Ideologie, die spaltet, ausgrenzt und die Werte unseres Grundgesetzes angreift. Wer gegen Menschen hetzt, greift immer auch unsere gemeinsame Freiheit an“, machte Ahmetović deutlich.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, welche Lehren aus der deutschen Geschichte gezogen werden müssen und wie der Schutz unserer Demokratie vor ihren Feinden gesichert werden kann. Ahmetović betonte: „Unsere Demokratie ist stark – wenn wir sie verteidigen. Es geht nicht um politische Konkurrenz, sondern um den Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“

Prof. Dr. Wagner erläuterte die historischen und gesellschaftlichen Dimensionen eines möglichen Verbotsverfahrens und hob hervor, dass Geschichte nicht nur mahnt, sondern verpflichtet. Der Bundestagsabgeordnete erklärte weiter: „Ich habe keinerlei Zweifel, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist. Unser Verfassungsstaat und die Menschenwürde dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Wegsehen darf niemals eine Option sein. Nie wieder bedeutet: Jetzt handeln.“

Die Veranstaltung zeigte eindrucksvoll, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht nur juristisch, sondern vor allem politisch und gesellschaftlich geführt werden muss.

Ein besonderer Dank gilt Prof. Dr. Jens-Christian Wagner für seine Expertise, Cordula Drautz für die engagierte Moderation sowie Maximilian Schmidt und Arbeit und Leben Niedersachsen e. V. für die hervorragende Unterstützung und Gastfreundschaft.