Adis Ahmetovic auf Auslandsreise in Serbien und Bosnien und Herzegowina – „Wir brauchen einen Aufbruch in der deutschen Westbalkan-Politik“

Am heutigen Mittwoch reist der Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Adis Ahmetovic, nach Belgrad und Sarajevo. Im Mittelpunkt der fünftägigen Reise stehen Gespräche zur EU-Integration und einer verlässlichen EU-Beitrittsperspektive der Westbalkan-Länder sowie die Überwindung der ethnischen Spaltung in der Region.

„Teile der politischen Elite in Serbien und in Bosnien und Herzegowina, aber auch in anderen Ländern des Westbalkans, tragen aktiv zu einer weiteren Fragmentierung und Destabilisierung der Region bei und torpedieren Bemühungen, eine starke, pluralistische Demokratie zu schaffen. Offene Überlegungen, auf dem westlichen Balkan neue Grenzen nach ethnischen Gesichtspunkten zu ziehen, sollten ein Alarmzeichen sein. Diesen Ethno-Nationalismus gilt es zu stoppen“, so der Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Westbalkan, Adis Ahmetovic. „Die Spirale des stetigen Untergrabens des Friedensabkommens von Dayton müssen wir dringend durchbrechen. Dieses Vorgehen ist besorgniserregend und birgt signifikante außen- und sicherheitspolitische Gefahren für die EU“, betont Ahmetovic. Dabei sieht der Sozialdemokrat Deutschland in einer besonderen Rolle: „Wir brauchen einen Aufbruch in der deutschen Westbalkan-Politik. Ansonsten wird der Einfluss restriktiver Kräfte wie aus Russland, China oder Ungarn steigen.“

Zum Auftakt der Reise in Belgrad steht nach einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter ein Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zur innenpolitischen Lage in Serbien an. Am Donnerstag trifft sich der Bundestagsabgeordnete dann mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić. Auf ein Gespräch zur Situation der Roma in Serbien folgt ein Treffen mit Jadranka Joksimović, Ministerin für Europäische Integration der Republik Serbien. Dazu sind weitere Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und des Ausschusses für EU-Integration sowie mit Politikerinnen und Politikern der Opposition geplant. Den Abschluss des serbischen Teils der Reise am Freitagvormittag bilden der Austausch mit Nikola Selaković, Außenminister der Republik Serbien, sowie ein Besuch des Zentrums für kulturelle Dekontamination.

In Bosnien und Herzegowina trifft Ahmetovic am Freitagnachmittag in Sarajevo auf den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Denis Zvizdić. Am Abend kommt Ahmetovic mit Studierenden der Universität in Sarajevo zusammen, um gemeinsam mit ihnen über deutsche Außenpolitik zu diskutieren. Der Samstag beginnt mit einem Rundgang durch die Altstadt – gemeinsam mit dem bosnischen Präsidentschaftsmitglied Željko Komšić sowie mit Edin Forto, dem Premierminister des Kantons Sarajevo. Anlässlich des Granatenangriffs von 1994 legen sie auf dem Marktplatz einen Kranz nieder. Im Anschluss geht es mit der Seilbahn auf den Berg Trebević, wo Ahmetovic gemeinsam mit Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten über das Thema Luftverschmutzung diskutiert. Im späteren Verlauf des Tages besucht der Bundestagsabgeordnete die EUFOR-Truppen in Butmir. Am Sonntag stehen zum Abschluss der Reise ein Besuch des War Childhood Museums sowie ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von „Schüler helfen leben“ auf dem Programm.

„Statt ethnische Gräben weiter aufzureißen, sollten alle Kräfte an einer starken Zukunft der Region arbeiten. Dabei muss insbesondere die junge Generation erreicht werden. Die Westbalkan-Region kann kulturell, historisch und ökonomisch viel zu einer gemeinsamen europäischen Zukunft beitragen. Die EU und Deutschland stehen daher zur Zusage einer verlässlichen EU-Beitrittsperspektive der Staaten des westlichen Balkans“, so Ahmetovic.