Ausblick - Mit Mut und Zuversicht in die zweite Halbzeit

Eine ereignisreiche erste Halbzeit ist zu Ende – und lässt die Herausforderungen nicht kleiner werden. Dennoch oder gerade deswegen werden wir die im vergangenen Jahr eingeläutete Zeitenwende, die nicht nur unsere Verteidigung und Sicherheit, sondern alle Bereiche unseres Lebens umfasst, weiter voranbringen und die neu gesteckten Ziele mit Tempo erreichen.

So stellen wir nicht nur unsere Außen- und Sicherheitspolitik auf neue Säulen – und berücksichtigen dabei die Herausforderungen unserer Zeit. Frieden und Sicherheit sind die Grundpfeiler unserer internationalen Politik. Militärische Stärke und Diplomatie sind keine Gegensätze, einer multipolaren Welt mit zahlreichen Interessen müssen wir jedoch mit Pragmatismus auf der Grundlage unserer Werte entgegentreten. Wir brauchen globale Verantwortungspartnerschaften und müssen zugleich das Souverän Europa stärken, zum Beispiel durch die stärkere Nutzung der gemeinsamen Potentiale im europäischen Binnenmarkt – und auch eine EU-Erweiterung im Auge behalten durch die Integration der Staaten Georgien, Moldau und Ukraine sowie der Westbalkanstaaten. Darüber hinaus intensivieren wir unsere transatlantischen Partnerschaften und reduzieren mit Blick auf China unsere Abhängigkeiten, ohne dabei den kontinuierlichen politischen Dialog mit China zu Themen der Kooperation, des Wettbewerbs und der Menschenrechte einzuschränken.

Wir werden auch den Weg hin zur Klimaneutralität konsequent weitergehen, gute Arbeit ermöglichen, soziale Sicherheit schaffen, eine moderne Wirtschaftspolitik organisieren und nicht zuletzt das Fundament für ein gutes Leben vor Ort legen. Alles sind Bereiche, die sich direkt auch auf das Leben der Hannoveranerinnen und Hannoveraner auswirken. Ziel ist es, in Fragen der internationalen Klima- und Energiepolitik zur nächsten Weltklimakonferenz, bei der ich als neuer Sprecher für die Fraktion das erste Mal dabei sein werde, verbindliche Erfolge für die sozialgerechte und ökologische Transformation zu erzielen und die internationale Energiewende entschlossen voranzutreiben.

Nicht alle gesteckten Ziele werden über Nacht erreicht und verlangen große Kraftanstrengungen. Meiner Ansicht nach werden wir die im vergangenen Jahr eingeschlagenen Pfade mit Vollgas weiter beschreiten und greifbare Fortschritte erzielen.

Mit herzlichen Grüßen

Adis Ahmetović, MdB